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| BVerwG, 19.12.1996 - 1 VR 6.94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Befugnis zum Erlass von Beschlüssen im einstweiligen Rechtsschutz - Rechtsweg für die Geltendmachung von Verfahrensfehlern
Verfahrensgang
- BVerwG, 14.11.1994 - 1 VR 6.94
- BVerwG, 19.12.1996 - 1 VR 6.94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.11.1994 - 1 B 42.94
Anhörungsmitteilung - Unterzeichnung der gesetzten Frist - Nichterfolgen einer …
Auszug aus BVerwG, 19.12.1996 - 1 VR 6.94
Der Antrag zu 2. zielt der Sache nach auf einen Verfahrensmangel, der nach Auffassung des Antragstellers dem Beschluß des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 31. Juli 1990 (OVG 5 A 494/89) in gleicher Weise anhaftet wie dem späteren Beschluß desselben Gerichts vom 25. November 1993 (OVG 25 A 3090/92), der deswegen vom beschließenden Senat durch Beschluß vom 17. November 1994 - BVerwG 1 B 42.94 - aufgehoben worden ist. - BVerwG, 19.12.1990 - 1 B 141.90
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …
Auszug aus BVerwG, 19.12.1996 - 1 VR 6.94
Die gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluß des Oberverwaltungsgerichts vom 31. Juli 1990 gerichtete Beschwerde des Antragstellers vom 30. August 1990 ist durch Beschluß des Senats vom 19. Dezember 1990 (BVerwG 1 B 141.90) zurückgewiesen worden, so daß das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen ist (§ 133 Abs. 5 Satz 3 VwGO).